Neues von den Guttenbergs

Folge 323: Politikverdruss

Vielfach wird in der Debatte um Karl-Theodor zu Guttenberg eine Differenz von öffentlicher (Medien-)Meinung und Volksmeinung attestiert. Es scheint geradezu so, als wenn sich das Volk gegen Medien- und Politikbetrieb gestellt hätte, um ihre Lichtgestalt zu schützen. Dabei ist die gesamte Causa Guttenberg ein Lehrstück über die Diskrepanz von Erwartungshaltung in der Bevölkerung einerseits und den realen Möglichkeiten der Politik andererseits sowie der mangelnden Fähigkeit der Medien, zwischen beiden zu vermitteln.

Jeder Kommunalpolitiker, der über die Verkehrsführung in seinem Quartier schon einmal eine Diskussionsveranstaltung abgehalten hat, weiß, wie selbst „kleine“ Probleme zu leidenschaftlichen Auseinandersetzungen führen können. Trasse A oder Trasse B, immer gibt es Gewinner und Verlierer. Wird am Ende, meist nach langem Ringen, ein Kompromiss gefunden, sind alle unzufrieden. Die Arbeiten verzögern sich, das Verfahren war schlecht geplant, schuld sind am Ende die lokalen Politpromis, die zu spät auf die Wünsche der BürgerInnen reagiert haben.

Aber halt: die Wünsche? Da setzt doch das Problem schon an. Die Wünsche gibt es in der Regel nicht. Meist sind es viele verschiedene, mitunter divergierende Vorstellungen, die aufeinander treffen. Der Kompromiss, der dem „großen Wurf“ oft entgegensteht, hat ja gerade versucht, diese Wünsche aufzunehmen. Nun aber grassiert die Unzufriedenheit. In den Onlineforen der lokalen Leitmedien wird anschließend über die Unfähigkeit aller Beteiligten (bis auf die Kommentatoren selbst) hingewiesen: alles Lügner und Betrüger!

In der Realität haben sich meistens jene engagierten BürgerInnen, die sich ob als Privatleute oder politisch Organisierte um eine Lösung des Problems bemüht haben, viele Tage und Nächte um die Ohren gehauen. Sie haben gerungen und gestritten, um einen Kompromiss zu finden, der zumindest niemanden über die Gebühr belastet. Völlig ohne Verlierer wird es hingegen kaum gehen.

Der hier genannte Prozess ist Grundlage unseres demokratischen Systems. Er zeigt sich dadurch, dass es meistens keine tabula rasa-Lösungen gibt, dass die großen Ideen oft in kleinen Ergebnissen enden. Gleichwohl gibt es natürlich auch in der Politik redliche und unredliche Protagonisten, Selbstdarsteller und Egomanen. Dieselbe Palette an Menschen, die im eigenen Betrieb als KollegInnen angestellt sind oder im Sportverein auf der Jahreshauptversammlung zu treffen sind, spiegelt sich auch in der Politik wider.

Diese mitunter furchtbar langweilige und oft auch nervige Normalität, die Deutschland in den letzten 65 Jahren Wohlstand und Sicherheit beschert hat, wird durch die Hoffnung auf Gestalten wie Karl-Theodor zu Guttenberg durchbrochen. Hier scheint einer genau jene langweiligen Gesetzmäßigkeiten des Politikbetriebes außer Kraft zu setzen. Die Medien lieben solche Typen. Sie bringen tolle Bilder und Homestorys. Mit dem veränderten Maßstab, den sie aber an die Obamas und Guttenbergs legen, schaden sie dem demokratischen Prinzip in doppelter Weise: Sie wecken Erwartungen, die in einer Demokratie immer enttäuscht werden müssen, berauben sich aber zugleich ihrer eigenen Integrität, wenn sie im Falle des Niedergangs prompt die Seiten wechseln.

All dies ist in der Causa Guttenberg geschehen: Während sich die Politik am AKW-Konflikt und den Hartz IV-Sätzen abkämpfte, erstrahlte KT im Lichte seines weitgehenden Nichtstuns. Als sie die Überzeichnung ihres Helden erkannten, wechselten Spiegel, FAZ und Co. noch rechtzeitig die Seiten, um wiederum keinen Schaden am Abstieg des Helden zu haben. Fast könnte man die „Bild“ ob ihrer kindlich-patzigen Nibelungentreue bewundern.

Für die Zukunft sollte die Lehre gezogen werden, dass weniger die Lichtgestalten, sondern vielmehr die manchmal unangenehmen, langweiligen Konflikte des Tagesgeschäftes und ihre mitunter durchschnittlichen Akteure in ihren Auswirkungen für den Erhalt unserer Demokratie gewürdigt werden. Nur dann kann aus Politikverdrossenheit Verständnis für die schwierigen Aushandlungsprozesse des Alltags gewonnen werden.